Mehr Fortschritt wagen
MEHR FORTSCHRITT WAGEN, STATT ROT-GRÜN-ROTES „WEITER SO“ – Diesen Wahlaufruf haben die Freien Demokraten in Berlin am Mittwoch (1. Februar 2023) im BRIXEN auf ihrem Landesausschuss einstimmig beschlossen und dabei ihren Spitzenkandidaten Sebastian Czaja, der auch Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Steglitz-Zehlendorf ist, für die Wahlwiederholung am 12. Februar 2023 begeistert gefeiert. Der hatte die Delegierten zuvor in einer mitreißenden Rede auf die letzten Tage vor der Wahl eingeschworen. Während Franziska Giffey (SPD) mal wieder ins bürgerliche Lager blinke, um nach der Wahl scharf links abzubiegen, steuere die CDU Berlin in nie da gewesener Offenheit in ein schwarz-grünes Bündnis. Die Freien Demokraten wollten ein Bündnis der Mitte für die Mitte, das Berlin in eine fortschrittliche Zukunft führe. „Für uns sind dabei ein paar Grundsätze entscheidend: Nein zu Enteignungen, ja zu Eigentum. Ja zum Auto, sauber und sicher, Nein zu grüner Bevormundung. Wir wollen eine Stadt gestalten, die Chancen schafft und in der jeder aus eigener Leistung eigenverantwortlich seinen Weg finden kann“, so Czaja wörtlich. Für diesen Kurs brauche es starke Freie Demokraten als Garantie für ein Ende des Weiter-So. „Wie bei keiner Wahl zuvor steht heute die funktionierende Stadt im Vordergrund“, heißt es in dem Wahlaufruf. „Denn der Grund für die Wahlwiederholung ist das politisch verursachte Chaos in unserer Stadt. Ob Wohnungsbau, Bildungschancen, Infrastruktur oder die innere Sicherheit – nahezu alle Probleme beginnen mit einer dysfunktionalen Verwaltung und mangelhafter politischer Verantwortungsübernahme. Für das Versagen sind von SPD, Grünen, Linken bis hin zur CDU alle Parteien verantwortlich, die an der Spitze von Senats- und Bezirksverwaltungen politische Verantwortung getragen
haben. Wir Freie Demokraten haben das Chaos nicht angerichtet. Aber wir stehen bereit, es aufzuräumen. Als Freie Demokraten wollen wir ein Berlin gestalten, das auf Fortschritt setzt, statt auf Verbote.“ Nicht bereit sei die FDP eine regierende Bürgermeisterin der Grünen zu wählen. (Den gesamten Wahlaufruf finden Sie hier.)
