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Kommunalpolitische Beilage: Wirklich eine gelungene “Nummer”
Heute ist in der Berliner Woche in einer Auflage von rund 136.000 Stück die kommunalpolitische Beilage der FDP Steglitz-Zehlendorf erschienen, in der ein ganzes Bündel von kommunalpolitischen Themen behandelt wird. Die Reaktionen darauf reichen von [...]
Einen James Bond oder Jason Bourne gibt es beim BND nicht
Mit einem James Bond oder Jason Bourne konnte BND-Vizepräsident Ole Diehl nicht dienen, aber mit interessanten Fakten über die Struktur und Arbeit des deutschen Nachrichten-Auslandsdienstes. Bei der Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Neu denken – [...]
Blick in den Medienspiegel lohnt
Die Arbeit der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung findet erfreulicherweise immer öfter Resonanz in Presse, Funk und Fernsehen. Insofern lohnt hin und wieder mal ein Blick in den Medienspiegel der Fraktion.
FDP-Fraktion fordert: BVV-Sitzungen live im Internet
Bürger bemängeln immer wieder fehlende Transparenz der politischen Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf und mangelnde Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen. Diese berechtigte Kritik hat jetzt die FDP-Fraktion aufgegriffen und einen Antrag eingebracht, mit dem das Bezirksamt in [...]
FDP fordert barrierefreie Treppen am Rathaus Zehlendorf
Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf fordert barrierefreie Treppen am Rathaus Zehlendorf. Dazu hat sie einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, dem die Linksfraktion beigetreten ist und der zur Zeit im zuständigen Ausschuss beraten [...]
CDU, Grüne und AfD verhindern Verbesserung des ÖPNV-Angebotes
Eine Mehrheit aus CDU, Grünen und AfD hat am Mittwochabend (18. April) zwei Anträge der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf abgelehnt und damit eine Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Nikolassee und Schlachtensee verhindert. Bei dem einen [...]
Integrationsprojekt wegen Informationspolitik von Senat und Bezirk gescheitert
Der Vorstand des FDP-Ortsverbandes Zehlendorf-Wildwest erklärt nach seiner Sitzung am 21. März 2018: “Die Pläne des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, in den Tempohomes in Nikolassee 480 statt der ursprünglich geplanten 220 Flüchtlinge unterzubringen, sind verantwortungslos und [...]
Gedanken zum Landesparteitag
Die Berliner FDP hat sich am vergangenen Wochenende (9. und 10. März 2018) zu ihrem Landesparteitag getroffen, einen neuen Vorstand gewählt und zahlreiche Anträge verabschiedet. Die Vorsitzende des FDP-Berzirksverbandes Steglitz-Zehlendorf, Mathia Specht-Habbel, lässt das Delegiertentreffen [...]
Czaja als Generalsekretär der Berliner FDP bestätigt
Der stellvertretende Vorsitzende des FDP-Bezirksverbandes Steglitz-Zehlendorf, Sebastian Czaja, ist am Freitagabend auf dem Landesparteitag der Berliner FDP als Generalsekretär der Partei bestätigt worden. Auf Czaja, der auch Vorsitzender der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist, entfielen [...]
Bezirksausschuss-Vorstand mit großer Mehrheit bestätigt
Der Vorstand des FDP-Bezirksausschusses Steglitz-Zehlendorf mit Sprecher Kay Heinz Ehrhardt und seinen beiden Stellvertretern, Willy Ehrlich und Anna Sylvester, bleibt weiter im Amt. Die Jahreshauptversammlung bestätigte das Trio am Montagabend (19. Februar 2018) mit großer [...]
Steglitzer FDP Gastgeber für Liberale aus Katalonien
Gastgeber für zwei Vertreter der spanischen Ciutsadanas aus Katalonien war am 18. Januar die Steglitzer FDP. Unter Beteiligung von Gästen aus dem gesamten Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf, den Landesgremien für Internationale Politik und Grundsatzfragen sowie der DGLI diskutierten [...]
Ergebnis der Sondierungen ist “ein Aufguss der alten GroKo”
Das Ergebnis der Sondierungen über eine Neuauflage der Großen Koalition ist ein Papier, das leider nicht das notwendige Erneuerungsprojekt für das Land darstellt, konstatierte FDP-Christian Lindner. "Es enthält nicht die Trendwenden, die eigentlich erforderlich wären", [...]
Diskussionsveranstaltung zu Katalanien
Der FDP-Ortsverband Steglitz lädt zum Jahresauftakt zu einer Diskussionsveranstaltung über die Situation nach den Regionalwahlen in Katalonien ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 18. Januar 2018, um 19.00 Uhr im Rathaus Steglitz im Raum 301 [...]
„Wir sind Überzeugungstäter“
Vor drei Wochen haben sich die Freien Demokraten gegen eine Jamaika-Koalition ausgesprochen. FDP-Chef Christian Lindner bekräftigt die Entscheidung der Freien Demokraten: „Wir sind Überzeugungstäter. Man kann uns kritisieren für unsere Inhalte. Wir möchten aber nicht [...]
“Eine Frage von Haltung und politischem Gestaltungswillen”
"Das Scheitern der Sondierung ist keine Frage von Schuld, sondern eine Frage von Haltung und politischem Gestaltungswillen." Mit diesen Worten kommentierte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, den Abbruch der Sondierungsgespräche zur [...]
FDP bricht Sondierungsgespräche ab – Lindners Stellungnahme im Wortlaut
Einen Monat lang haben die Jamaika-Parteien um die Bildung einer Regierung gerungen. Bei Jamaika saßen vier Parteien zusammen, die in einigen Punkten völlig gegensätzlich Positionen vertreten - aus Überzeugung. Es ging um nichts weniger, als [...]
FDP fordert ehrlichen Kassensturz und glaubt an die schwarze Null
Union, FDP und Grüne reden am Dienstag, 24. Oktober 2017, in einer ersten Fachrunde über die Haushalts-, Steuer- und Finanzpolitik. Die Freien Demokraten verlangen eine finanzielle Bestandsaufnahme. "Ohne ehrlichen Kassensturz kann es keine seriösen Berechnungen [...]
19. Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen
Der 19. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen. Genau einen Monat nach der Bundestagswahl kam das neu gewählte Parlament am Dienstag, 24. Oktober 2017, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Mit 709 Abgeordneten ist es der [...]
FDP drittstärkste Kraft im Bezirk
Die FDP ist im Bezirk Steglitz-Zehlendorf die drittstärkste politische Kraft. Bei der Bundestagswahl erhielt die Partei 25.461 Stimmen, und damit 100 mehr als die Grünen. Der Stimmenanteil im Bezirk betrug nach dem amtlichen Endergebnis 14,2 [...]
Czaja: Entscheidung mit Herz und Verstand
56,1 Prozent der Berliner haben sich beim Volksentscheid am Sonntag für einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ausgesprochen. Sebastian Czaja, Generalsekretär der Berliner FDP und Ortsvorsitzender der FDP Zehlendorf-Wildwest, erklärte dazu: „Berlin hat heute klar mit [...]
